Stellungnahme der Stiftung GEN SUISSE zur Koexistenzverordnung

Dezember 2005

Verordnung über Koexistenzmassnahmen beim Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen sowie beim Umgang mit daraus gewonnenem Erntegut Mit dem am 1.1.2004 in Kraft gesetzten Gentechnikgesetz (GTG) verfügt die Schweiz über strenge Massnahmen für das Inverkehrbringen gentechnisch veränderter (GV) Organismen. Die vorliegende Koexistenzverordnung widmet sich dem Ziel, die Koexistenz verschiedener landwirtschaftlicher Anbaumethoden zu ermöglichen. Gen Suisse begrüsst diese Regelung, da sie für den Anbau von GV-Pflanzen in der Schweiz die nötigen Voraussetzungen schafft. Während durch das GTG bereits geregelt ist, welche gentechnisch veränderten Pflanzensorten aufgrund einer umfassenden Sicherheitsprüfung für den Anbau in der Schweiz überhaupt in Frage kommen, regelt die vorliegende Koexistenzverordnung die Anforderungen an den Anbau und an die Warenflusstrennung.

a) Anbau

Für das Nebeneinander von gentechnikfreier und GV-Landwirtschaft sind im Pflanzenanbau Isolationsabstände von grosser Bedeutung. Gen Suisse unterstützt das Anliegen des Gesetzgebers, diese nicht amtlich festzulegen, sondern durch den Bewilligungsinhaber der GV-Pflanzen - in der Regel die Hersteller-Firmen - aufgrund wissenschaftlicher Studien zu bestimmen. Gemäss der geplanten Änderung der Saatgutverordnung müssen die Massnahmen geeignet sein, eine mögliche GV-Verunreinigung in angrenzenden gentechfreien Feldern von unter 0,5 Prozent zu gewährleisten. Dem Bewilligungsinhaber kommt die Pflicht zu, für die Bauern verbindliche Anbauregeln zu erlassen. Gen Suisse erachtet dies als sinnvoll, da dadurch Bauern, die sich an die Vorschriften halten, von der Haftung entbunden sind, die beim Bewilligungsinhaber liegt. Damit sind Voraussetzungen dafür geschaffen, dass der Anbau gentechnisch veränderter Agrarprodukte von einzelnen Bauern bzw. vernetzten Nachbarbetrieben in der Schweiz durchgeführt werden kann. Dies ist insofern entscheidend, als bei der nächsten Generation Gentechpflanzen für die Schweiz wichtige Kulturpflanzen erwartet werden, beispielsweise Kartoffeln mit einer Resistenz gegen Phythophtora (Kartoffelfäule).

b) Warenflusstrennung

Die in der Koexistenzverordnung vorgesehenen Massnahmen zur Warenflusstrennung, insbesondere durch klare Deklarationen, gewährleisten eine echte Wahlfreiheit der Konsumenten. Es ist aus Sicht von Gen Suisse zentral, diese Wahlfreiheit nicht nur als Abwehrrecht gegen GV-Lebensmittel zu sehen, sondern auch die sich bietende Chance zu nutzen, dem Bürger die bewusste Wahl von einheimischen GV-Produkten zu ermöglichen.

Aufgrund dieser Überlegungen unterstützt Gen Suisse die vorliegende Koexistenzverordnung.